Wirtschaftspolitik – Die Kunst, eine Wirtschaft zum System zu formen

Über die Wirtschaftspolitik greift der Staat regelnd und gestaltend in die Wirtschaft ein. Wirtschaftspolitik legt die Spielregeln fest, nach denen privat und staatlich organisierte Wirtschaft sich entfalten kann. Sie schafft erst das System, in dem sich die Wirtschaftssubjekte geordnet bewegen. Wirtschaftspolitik umfasst Ordnungspolitik, Strukturpolitik und Prozesspolitik.

Ordnungspolitik zielt auf die Rahmenbedingungen, unter denen die Wirtschaftssubjekte ihre Entscheidungen fällen. Dazu zählt besonders die Wettbewerbspolitik.

Strukturpolitik gestaltet regionale Wirtschaftsstrukturen und Branchenbedingungen. Dazu gehören Infrastrukturpolitik, regionale und sektorale Strukturpolitik.

Prozesspolitik ist dadurch gekennzeichnet, dass der Staat direkt in Märkte eingreift. Zu ihr zählen Arbeitsmarktpolitik, Finanzpolitik, Fiskalpolitik, Geldpolitik, Handelspolitik, Konjunkturpolitik.

Wirtschaftspolitik in Deutschland soll laut Stabilitätsgesetz vor allem vier quantitative Ziele erreichen:

• hoher Beschäftigungsstand
• Preisniveaustabilität
• Wirtschaftswachstum
• außenwirtschaftliches Gleichgewicht

Da die genannten Ziele untereinander in Wechselbeziehungen stehen, kann jeder Eingriff alle Ziele berühren, was zu einem kaum überschaubaren Wirkungsgefüge führt. Zwischen den Zielen bestehen jedoch unterschiedliche Beziehungen:

• Zielkonflikt (Trade-off) oder Zielkonkurrenz liegt vor, wenn eine Maßnahme einem wirtschaftspolitischen Ziel dient, jedoch ein anderes benachteiligt oder ihm abträglich ist. Eine Förderung des einen Ziels geht also auf Kosten eines anderen.
• Zielharmonie liegt vor, wenn eine bestimmte wirtschaftspolitische Maßnahme zwei oder mehreren Zielen gleichzeitig dient.

Ob ein Zielkonflikt oder Zielharmonie vorliegt, hängt unter anderem auch von der Zeitperspektive ab (kurz- oder langfristig). So scheint es kurzfristig einen Zielkonflikt mit den anderen Zielen zu geben, wenn Ressourcen geschont werden und nachhaltige Bewirtschaftung verlangt wird. Denn Umweltschutzmaßnahmen kosten Geld. Langfristig ergeben sich jedoch Zielharmonien.

Qualitative Ziele der Wirtschaftspolitik sind:

• Mehrung des Wohlstands
• Verteilungsgerechtigkeit
• Verbesserung der Arbeitsbedingungen
• Ressourcen- und Umweltschutz

Um den richtigen Weg in der Wirtschaftspolitik wird natürlich auch unter Wirtschaftswissenschaftlern heftig gestritten. Die Monetaristen wollen eine Angebotspolitik, die Wirtschaftspolitik weitgehend auf Ordnungspolitik beschränkt. Die Keynesianer hingegen verlangen eine Nachfragepolitik, die auf aktive staatliche Eingriffe in den Markt setzt.